Abmahnung öffentlicher Bibliotheken wegen Urheberrechtsverletzungen

by

Zum Fall einer Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen auf dem Internet-PC einer öffentlichen Bibliothek und der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung hat die dbv-Rechtskommission eine Stellungnahme abgegeben.

Es geht um den folgenden Sachverhalt:

Eine ÖB erhielt von einer Anwaltskanzlei eine Abmahnung. Es wird darin der Vorwurf erhoben, dass im Februar 2008 vom öffentlichen Internetanschluss der Bibliothek aus das urheberrechtlich geschützte Werk „XYZ“ heruntergeladen worden sei. Wie verhält man sich nun in diesem Fall?

Als Ergebnis wird festgehalten, dass eine Abmahnung einer öffentlichen Bibliothek keinerlei Aussicht auf Erfolg hat. Vor Gericht werden die abmahnenden Rechtsanwälte höchstwahrscheinlich eine Niederlage erleiden. Deshalb rät die dbv-Rechtskommission allen Bibliotheken, in vergleichbaren Fällen der Abmahnung sofort (per Einschreiben mit Rückschein) in allen Punkten zu widersprechen, sämtliche Forderungen abzulehnen und den Abmahner auf den Klageweg zu verweisen.

Martin Sarnezki nach einer Information des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V. v. 13.11.2008

„Abmahnung einer ÖB wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung“ – Rechtskommission des dbv (PDF)

Schlagwörter: ,

Schreibe einen Kommentar

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: