Zweites Konjunkturpaket – auch für Bibliotheken

by

Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung: Investitionen in die Bildungsinfrastruktur

Am 27. Januar 2009 hat die Bundesregierung das ZweiteKonjunkturpaket verabschiedet, den „Pakt für Beschäftigung und Stabilität“. Das Paket mit Maßnahmen in einem Umfang von 50 Milliarden Euro wurde zwischenzeitlich auch von Bundestag und Bundesrat gebilligt.

Eine bedeutende Maßnahme des Zweiten Konjunkturpakets ist das Programm „Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder“. Schwerpunkte sind Investitionen in Bildungseinrichtungen wie Schulen, Kindergärten oder andere Institutionen der Weiterbildung – hier stehen vor allem Maßnahmen im Vordergrund, die die CO2-Emissionen reduzieren, die Energieeffizienz steigern, einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energien. Weiterer Bestandteil des Programms sind Investitionen in die Infrastruktur. Hier werden im Bereich des Städtebaus unter anderem ausdrücklich Stadtteilbibliotheken, Kultureinrichtungen wie Museen oder Theater sowie Rathäuser genannt.

Mindestens 70 Prozent der Gesamtmittel sind für kommunale Investitionen reserviert. Daran beteiligen sich die Kommunen mit einem Eigenanteil, den die Länder festlegen. Die Mittel werden nicht vom Bund direkt, sondern durch die Länder verteilt. Berechtigt ist jede der über 12.000 Gemeinden in Deutschland. Der Eigenanteil von Gemeinden in Haushaltsnot- oder Haushaltssicherungslage kann durch das KfW-Programm „Investitionsoffensive für strukturschwache Gemeinden“ vorfinanziert werden.

Mit dem Programm können nur bauliche Investitionen gefördert werden, die kurzfristig in den Jahren 2009 und 2010 umsetzbar sind. Damit das Geld von der Bundesregierung nicht einfach Landesmittel ersetzt, darf es nicht für Maßnahmen verwendet werden, die bereits im Landes- bzw. Kommunalhaushalt gesichert sind. Förderungswürdig sind auch in zwei Phasen geplante Projekte, deren erste Phase in den Jahren 2009 bis 2010 realisiert wird. Hier ist die zweite, zu einem späteren Zeitpunkt geplante Phase förderungsfähig.

Bibliotheken sollten sich möglichst rasch mit den bei ihren Trägern zuständigen Ansprechpartnern in Verbindung setzen, um entsprechenden Bedarf bei baulichen Maßnahmen abzusprechen. Die Gelder stehen grundsätzlich für bauliche Bildungsinfrastrukturmaßnahmen zur Verfügung, damit auch für Bibliotheksprojekte.  Die Fördermöglichkeit kann schon für kleinere Bibliotheken und kleinere Vorhaben interessant sein.

Auch die ekz hat eine erste Übersicht mit allen aktuell verfügbaren Förder- und Antragsmöglichkeiten im Rahmen des „Konjunkturpaketes II“ veröffentlicht. Zwei Listen enthalten einerseits Daten der Bundesförderung zu den Schwerpunkten Bildungsinfrastruktur und sonstige Infrastruktur sowie andererseits zu den bisher veröffentlichten Informationen aus den einzelnen Bundesländern, sofern diese schon vorhanden sind. Alle Daten können unter der u.g. Linkadresse abgerufen werden. Die Listen werden laufend aktualisiert. Außerdem erbittet die ekz Hinweise zur Ergänzung.

Informationen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)

dbv-Newsletter Ausgabe 129 vom 27. Februar 2009

Übersicht zum „Konjunkturprogramm II“ der ekz

Von: Informationen des dbv, des Deutschen Städtetages und BMVBS sowie ekz

Schlagwörter: ,

Schreibe einen Kommentar

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: